2011 habe ich ein paar Städte besucht. Berlin, Mailand, Paris und London. Ich habe natürlich auch Bilder gemacht, nur bin ich bisher nicht dazu gekommen, sie zu bearbeiten und hochzuladen… Ich habe jetzt wenigstens mal jeweils ein Bild bearbeitet und hochgeladen, als kleine Vorschau sozusagen. Demnächst gibts mehr…
… und einer der sieben Angestellten sein, die die Linkspartei durch Zeitunglesen bespitzelt. So hat das schliesslich noch jeder gute Spitzel gemacht…
Ich habe keinen Plan, ob oder ob nicht gute Gründe zu existieren die Linkspartei zu überwachen, aber irgendwie werde ich nicht das Gefühl los, dass hier eine Gleichgewichtsstörung zwischen der Überwachung von rechter und linker Verfassungsfeindlichkeit vorliegt.
Dazu die Presseschau im DLF vom 24. Januar 2012 (7:05 Uhr)
… und um die Beobachtung von Teilen der Partei Die Linke durch den Verfassungsschutz.
Dazu notiert die LAUSITZER RUNDSCHAU aus Cottbus:
“Wenn es stimmt, dass der Bundesverfassungsschutz jährlich 390.000 Euro ausgibt, um eine Partei zu observieren, die sich vorzugsweise selbst zerlegt, aber nur 590.000 Euro für die Beobachtung der NPD, deren braunes Umfeld zehn Morde zu verantworten hat, dann ist etwas faul in Deutschland.”
Die FRANKFURTER RUNDSCHAU meint:
“Wäre der Vorgang nicht ernst, man müsste darüber lachen. Da sitzen in Köln sieben Leute und durchforsten Zeitungen nach Informationen über 27 Bundestagsabgeordnete. Was also weiß der Verfassungsschutz, was nicht auch jeder aufmerksame Zeitungsleser weiß? Aus guten Gründen agiert der Verfassungsschutz nicht öffentlich. Aber aus ebenso guten Gründen müsste es eine harte öffentliche Debatte darüber geben, ob dieser Verfassungsschutz tatsächlich gefahrengemäß arbeitet. Was soll diese lächerliche Beobachtung von Leuten wie Gregor Gysi? War es so unmöglich, den ‘Nationalsozialistischen Untergrund’ zu enttarnen? Wie viel verfassungsfeindliche Energie tummelt sich im Netzwerk von ‘politically incorrect’? Stimmt doch, was immer wieder als Reflex auftaucht: Dass der Verfassungsschutz auf dem rechten Auge blind ist?”,
will die FRANKFURTER RUNDSCHAU wissen.
Die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG schreibt:
“Das langjährige Versagen im Kampf gegen den Terror von Neonazis und der Eifer bei der Beobachtung von Linken ergibt ein Bild, das zumindest Zweifel erlaubt, ob der Verfassungsschutz seiner Verantwortung gerecht wird. Beobachtet werden linke Abgeordnete angeblich nur mit Hilfe offener Quellen, etwa Zeitungen. Aus dieser Lektüre aber lässt sich beim schlechtesten Willen keine Verfassungsfeindlichkeit etwa von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau herauslesen. So wird der Verfassungsschutz zur Gefahr für sich selbst”,
glaubt die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG.
Eine ähnliche Einschätzung nimmt die FINANCIAL TIMES DEUTSCHLAND vor:
“Der Verfassungsschutz hat offensichtlich ein Händchen dafür, sich selbst zu schaden. Erst machte er den Begriff ‘V-Leute’ zum Witz. Dann musste er sich Unfähigkeit vorwerfen lassen, weil er eine rechte Terrorserie jahrelang schlicht übersah. Und nun liefert er auch noch der Linkspartei eine Steilvorlage, sich als Verfolgte des Systems zu inszenieren. Der Bundesverfassungsschutz – der derzeit einem Innenminister der CSU untersteht – setzt sich unnötig dem Vorwurf aus, er ermittle nicht aus Sorge um das Grundgesetz, sondern eher aus parteipolitischen Motiven”,
heißt es in der FINANCIAL TIMES DEUTSCHLAND.
Die SCHWERINER VOLKSZEITUNG sieht durchaus Gründe für eine Beobachtung der Linkspartei:
“Die Vorsitzende philosophiert über ‘Wege zum Kommunismus’. Das Parteiprogramm erklärt die Systemüberwindung zum Ziel und propagiert die Veränderung der herrschenden Macht- und Eigentumsverhältnisse. Zweifel, ob alle Funktionäre, Mandatsträger und Mitglieder auf dem Boden der Verfassung stehen, sind mehr als berechtigt. In der Linkspartei tummeln sich jede Menge Extremisten, Marxisten und Kommunisten, die in der parlamentarischen Demokratie keinesfalls einen Wert an sich sehen”,
betont die SCHWERINER VOLKSZEITUNG.
Ähnlich argumentiert die Zeitung DIE WELT :
“Wer bei Gaza-Flottillen zugunsten der Hamas mitfährt oder den Kommunismus als Endziel in Betracht zieht, könnte das Interesse des Verfassungsschutzes wecken. So viel Verständnis für die Folgen politischer Positionen mancher ihrer prominenten Mitglieder sollte die Partei aufbringen. Es steht der Linken frei, endlich für programmatische Klarheit zu sorgen. Vertreter nahezu sozialdemokratischer Lösungswege finden in ihr ebenso eine Heimat wie Menschen, die mit der solidarischen Umarmung linksextremistischer Gruppierungen im In- und Ausland ihren Hunger nach Sinn stillen. Nach vorne als parlamentarische Kraft auftreten, aber im Hinterschuppen Hammer samt Sichel aufbewahren, damit man in Krisenzeiten den linksextremen Teil der Basis bei sich behält? Das darf den Verfassungsschutz durchaus interessieren”,
befindet DIE WELT.
Die NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG erinnert:
“Der Inlandsgeheimdienst leistet eine legale und wichtige Arbeit, wie auch das Bundesverwaltungsgericht 2010 festgestellt hat. Deshalb ist die ganze Aufregung über die Beobachtung von Politikern der Linkspartei unnötig. Deren Abgeordnete hätten es sicherlich gerne, wenn der Staat auf der linksextremen Seite nicht so genau hinschauen würde. Es ist ihnen unangenehm, wenn die Verharmlosung der DDR-Diktatur erwähnt wird. Aber gerade weil die Partei nicht überall in der Demokratie angekommen ist, muss sie im Blick des Staates bleiben. Denn dass die Verfassungsschützer bei der Beobachtung der Zwickauer Terrorzelle versagt haben, rechtfertigt nicht, nun zusätzlich auf dem linken Auge blind zu sein.”
So weit die NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG.
by John Green
makes you cry and laugh at the same time…
by Jasper Fforde
Der 4. Band der “Thursday Next” Reihe und was soll ich dazu noch sagen? Jasper Fforde ist einfach genial. Ich zitiere den Guardian: “Jasper Fforde has gone where no other fictioneer has gone before.” Und er geht immer weiter…
Und ich habe auch noch schnell Das Lichterkettenmassaker von Stefan Albus gelesen.
Leider nichts neues. Ich hatte das Pech im Laden genau die paar Seiten zu lesen, die tatsächlich ganz gut waren und Hoffnung auf mehr gemacht haben. Aber leider ist das Buch nichts weiter als eine Ansammlung von kleinen Geschichten, Fakten und “Lustigkeiten”, die man in jedem anderen Weihnachtsmuffelbuch, das rechtzeitig zur Weihnachtzeit die Buchläden flutet, lesen kann. Also nichts wirklich neues. Wenigstens war es schnell zu lesen.
…ist nix neues. Das weiß ich spätestens seitdem ich in Besitz von Oxkochbüchern bin, die neben leckeren vegetarischen und auch veganen Rezepten, die passende Musikempfehlung zum Gericht haben. Kann ich nur empfehlen Ox Kochbücher
Und was kommt dabei raus,wenn man TV Noir (wenn ich hier den Vergleich machen darf) und eine Kochsendung miteinander verpaart? Ganz genau KonspirativeKüchenKonzerte. OK, gibts schon ne Weile, bin da auch schon mal drüber gestolpert und seit Sommer kann man das ganze auch bei ZDF Kultur sehen. Aber ich habe es jetzt erst richtig wahr genommen…
Und der Gisbert war auch schon zu Gast…
#6: G. zu Knyphausen & T. Baldischwyler (Sendung) from KonspirativesKulturKollektiv on Vimeo.